ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE III Nrn. 0034-0035/2026 vom 4. März 2026 , Verweigerung der Anordnung einer einer Temporeduktion auf 30 km/h - ZH Baurekursgericht (2026)
Zu beurteilen waren zwei Rekurse, die sich (zur Hauptsache) gegen die Verweigerung der Anordnung einer Temporeduktion auf 30 km/h auf einer Staatsstrasse durch die Kantonspolizei im Rahmen einer (koordiniert zusammen mit der Baudirektion durchgeführten) Strassenlärmsanierung richteten. Das Baurekursgericht kam zum Schluss, dass zur – seitens der Vorinstanzen geltend gemachten – Unverhältnismässigkeit einer der Lärmsanierung dienenden Temporeduktion lediglich (vorliegend nicht ersichtliche) Interessen führen könnten, die durch eine Temporeduktion gegebenenfalls beeinträchtigt werden (nicht aber das blosse Fehlen weiterer für die Reduktion sprechender Aspekte). Spezifisch den (negativen) Aspekt möglicher Verlagerungseffekte betreffend hält der Entscheid fest, dass solche nur insoweit zu berücksichtigen sind, als sie sich bei isolierter Betrachtung der konkret strittigen Temporeduktion ergeben; nicht miteinzubeziehen sind demgegenüber Effekte, die sich erst ergeben würden, wenn im Sinne einer aggregierten Betrachtung auf die Präjudizwirkung der strittigen Temporeduktion für entsprechende Reduktionen auf anderen Strassenabschnitten abgestellt wird. In teilweiser Gutheissung der Rekurse wurde die Verfügung der Kantonspolizei aufgehoben und die Sache zur Anordnung einer entsprechenden Geschwindigkeitsreduktion an die Kantonspolizei zurückgewiesen.